Kölnmesse

Vereinbarung gegen Produktpiraterie

Köln - Mit der Unterzeichnung eines "Intellectual Property Memorandums" hofft die Kölnmesse gemeinsam mit ihren chinesischen Geschäftspartnern ein klares Zeichen gesetzt zu haben für einen fairen Wettbewerb im Rahmen von Messeveranstaltungen und gegen die Verletzung von Schutzrechten an ausgestellten Produkten. Messechef Herbert Marner unterzeichnete das Papier in Peking zusammen mit den Repräsentanten der Gruppenorganisatoren, welche die Beteiligung chinesischer Aussteller am Standort Köln durchführen.

Mit dem Memorandum, das in dieser Form erstmals von einer der großen europäischen Messegesellschaften initiiert wurde, verpflichten sich die Gruppenorganisatoren zur Einhaltung der entsprechenden gesetzlichen Vorschriften in Deutschland und darüber hinaus zu aktiven Maßnahmen, um auf den Messen den Schutz geistigen Eigentums zu fördern und die Verletzung von Schutzrechten zu vermeiden. Repräsentanten von rund 25 Gruppenorganisatoren waren zur Unterzeichnung vor Ort in Peking dabei, weitere würden sich noch anschließen, heißt es. Kernpunkte der Vereinbarung sind die umfassende Aufklärung aller beteiligten Unternehmen, die Beratung und Unterstützung betroffener Aussteller in Zusammenarbeit mit Anwälten und deutschen Behörden sowie eine gemeinsame Medienkampagne in China und Deutschland.

Produktpiraterie zählt zu den drängenden Problemen des modernen internationalen Messegeschäfts. Verletzungen von Schutzrechten an Produkten und Verfahren, die oft im Rahmen von Messen zutage treten, werden in Deutschland als Angriff auf die betroffenen Hersteller betrachtet, unter denen viele Industriezweige leiden und die nicht selten die Existenz dieser Unternehmen bedrohen.

Ziel der Vereinbarung ist es nach Marners Worten, dafür Sorge zu tragen, dass "Messen auch weiterhin ihre wesentliche Funktion als Abbild des Weltmarktes in wichtigen Branchen erfüllen können. Das Memorandum ist ein wichtiger erster Schritt zur Eindämmung von Schutzrechtsverletzungen auf Messen. Wir wollen die Bedingungen schaffen, Verstöße gegen die entsprechenden gesetzlichen Vorschriften schnellstens aufzuklären und den betroffenen Unternehmen zu ihrem Recht zu verhelfen."

So sieht das Memorandum unter anderem vor, auf den Kölner Messen deutlich sichtbare Aktionszentren einzurichten, in denen Betroffene umfassende Information erhalten und außerdem Unterstützung durch spezialisierte Anwälte und deutsche Behörden vermitteln. Das Papier weist auch deutlich auf die Konsequenzen von Schutzrechtsverletzungen hin: von der Entfernung von Produkten vom Messestand über die Schließung des Standes bis zum Ausschluss von folgenden Veranstaltungen.

Das Thema Schutzrechte ist für die Kölnmesse, an deren Veranstaltungen besonders viele chinesische Unternehmen teilnehmen, von großer Bedeutung. Mehr als 3.500 Anbieter aus der Volksrepublik China, aus Hongkong und Macao stellen regelmäßig in Köln aus. Die größten chinesischen Beteiligungen sind auf der International Hardware Fair/Practical World, der Hausgerätemesse Domotechnica, der imm cologne, der Internationalen Gartenfachmesse Gafa und der Anuga, der Weltleitmesse im Ernährungsbereich, zu finden. Damit sei China, so Herbert Marner, eine der bedeutendsten Anbieternationen in Köln. "Die Kölnmesse hat deshalb ein besonderes Interesse, klare Regelungen zu treffen, um Schutzrechtsverletzungen einzudämmen, aber auch, um Vorurteilen gegen asiatische Aussteller entgegenzuwirken."
aus Haustex 10/07 (Wirtschaft)