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Der Kontrahent: Per Nygren (Vertriebsleiter Välinge)
ParkettMagazin: Trifft es zu, dass die Firmen Classen und Pergo die Kreuz-Lizenz-Abkommen bezüglich der "fold-down" Technologie mit Ihnen aufgekündigt haben?
Per Nygren: Es ist richtig, dass die Kreuz-Lizenz-Vereinbarung mit Classen beendet worden ist. Dies bedeutet, dass Välinge und Classen weder das Recht noch die Verpflichtung haben, einander Lizenzen mit jeweiligem Patentschutz zu gewähren. Für bestehende Lizenznehmer von unserem 5G-System bedeutet dies, dass ihr Schutz unverändert bleibt, soweit sie ihre Verpflichtungen erfüllen. Bezüglich Pergo trifft Ihre Auffassung nicht zu.
ParkettMagazin: Weshalb kam es zur Kündigung?
Nygren: Wir verstehen die Hintergründe nicht vollständig. Wir sind davon überzeugt, dass unsere Patentansprüche stärker sind als die von Classen und Pergo. In Kurzfassung: Beide Parteien haben unterschiedliche Auffassungen über die Stärken und Werte der jeweiligen Patente und Technologien. Wir glauben nicht, dass es möglich sein wird, Lizenzgebühren für "fold-down"-Systeme einzunehmen, die der Erwartungshaltung aller drei Patentinhaber entsprechen. Välinge hat ferner qualitativ hochwertige und kostengünstige Technologien wie das 5G-"side-push"-System entwickelt, dass kürzlich auf breiter Front eingeführt worden ist.
ParkettMagazin: Aber Pergo hat doch nach eigenen Angaben ein gültiges Patent für die "fold-down"-Technik?
Nygren: Pergo und Välinge haben etliche Patente, die verschiedene Versionen der "fold-down"-Technologie schützen. Unsere Patente schützen unsere Version des Systems, welches annähernd von allen Firmen - inklusive Pergo - genutzt wird. Unserer Meinung nach decken Pergo-Patente vielleicht einige Ausführungsformen auf einigen Märkten ab. Das ist der Grund, weshalb wir eine Kreuz-Lizenz abgeschlossen hatten. Andere Versionen und Märkte sind nicht davon betroffen. Ich möchte klarstellen, dass das System, welches Pergo heute auf breiter Front in Europa und den USA eingeführt hat, in der Tat unser originales, von Välinge entwickeltes 5G-System ist. Wir lieferten die Technologie an Pergo im Jahre 2007 und Pergo bezahlt eine Lizenzgebühr für unser 5G-System.
ParkettMagazin: Wie verhält es sich mit Classen? Gibt es hier Unterschiede zu Ihrem Patent und wie werden Sie vorgehen?
Nygren: Das System von Classen ist unserem 5G-Patent sehr ähnlich. Wir werden zunächst einmal Shaw und seinen Kunden Carpet One, die von Classen verklagt worden sind, in der rechtlichen Auseinandersetzung unterstützen. Wir argumentieren unter anderem damit, dass "Megaloc" von Classen nicht mehr das gleiche Design aufweist, wie ursprünglich im Patentantrag beschrieben.
ParkettMagazin: Was ist mit Unilin? Verletzt die im vergangenen Jahr vorgestellte "fold-down"-Verriegelung für Parkett Ihre Patenrechte?
Nygren: Aus unserer Sicht ganz eindeutig! Wir werden trotz unserer Kreuz-Lizenz mit Unilin kaufmännische Gespräche suchen.
ParkettMagazin: Welche Konsequenzen ziehen Sie nunmehr aus dem neu aufgeflammten Streit?
Nygren: Wir werden vorerst den weiteren Verkauf von 5G-Lizenzen einstellen und die weitere Entwicklung abwarten.
ParkettMagazin: Das könnte man als Zeichen von Schwäche interpretieren?
Nygren: Nein, ganz und gar nicht! Wir wollen nur vermeiden, dass unsere Kunden unnötige Probleme in der Phase bis zur Erlangung einer Rechtssicherheit bekommen. Ein wesentlicher Grund ist auch, dass wir im Rahmen der 5G-"side-push"-Technologie über verschiedene, alternative Systeme verfügen. Mit diesen können wir sogar ein besser funktionierendes "fold-down"-System mit einer rechtlich klareren Situation und natürlich mit angemesseneren Lizenzgebühren anbieten. Denn hierfür müssen wir nichts an Pergo und Classen bezahlen. aus Parkett Magazin 02/10 (Wirtschaft)
"Unsere Patentansprüche sind stärker"
Viele Jahre lang haben erbitterte Rechtsstreitigkeiten über die jeweiligen Patentansprüche zur leimfreien Verriegelung zahlreiche Industrie- und auch Handelsunternehmen belastet und verunsichert. Seit ungefähr drei Jahren herrschte nach Abschluss von Kreuz-Lizenzen zwischen den Kontrahenten relative Ruhe am Markt. Nun flammt im Zusammenhang mit der "fold-down"-Technologie ein neuer Konfliktherd auf. Grund genug, mit Per Nygren, Vertriebsleiter Välinge, ein Gespräch über die Gründe des neuerlichen Streites zu führen.ParkettMagazin: Trifft es zu, dass die Firmen Classen und Pergo die Kreuz-Lizenz-Abkommen bezüglich der "fold-down" Technologie mit Ihnen aufgekündigt haben?
Per Nygren: Es ist richtig, dass die Kreuz-Lizenz-Vereinbarung mit Classen beendet worden ist. Dies bedeutet, dass Välinge und Classen weder das Recht noch die Verpflichtung haben, einander Lizenzen mit jeweiligem Patentschutz zu gewähren. Für bestehende Lizenznehmer von unserem 5G-System bedeutet dies, dass ihr Schutz unverändert bleibt, soweit sie ihre Verpflichtungen erfüllen. Bezüglich Pergo trifft Ihre Auffassung nicht zu.
ParkettMagazin: Weshalb kam es zur Kündigung?
Nygren: Wir verstehen die Hintergründe nicht vollständig. Wir sind davon überzeugt, dass unsere Patentansprüche stärker sind als die von Classen und Pergo. In Kurzfassung: Beide Parteien haben unterschiedliche Auffassungen über die Stärken und Werte der jeweiligen Patente und Technologien. Wir glauben nicht, dass es möglich sein wird, Lizenzgebühren für "fold-down"-Systeme einzunehmen, die der Erwartungshaltung aller drei Patentinhaber entsprechen. Välinge hat ferner qualitativ hochwertige und kostengünstige Technologien wie das 5G-"side-push"-System entwickelt, dass kürzlich auf breiter Front eingeführt worden ist.
ParkettMagazin: Aber Pergo hat doch nach eigenen Angaben ein gültiges Patent für die "fold-down"-Technik?
Nygren: Pergo und Välinge haben etliche Patente, die verschiedene Versionen der "fold-down"-Technologie schützen. Unsere Patente schützen unsere Version des Systems, welches annähernd von allen Firmen - inklusive Pergo - genutzt wird. Unserer Meinung nach decken Pergo-Patente vielleicht einige Ausführungsformen auf einigen Märkten ab. Das ist der Grund, weshalb wir eine Kreuz-Lizenz abgeschlossen hatten. Andere Versionen und Märkte sind nicht davon betroffen. Ich möchte klarstellen, dass das System, welches Pergo heute auf breiter Front in Europa und den USA eingeführt hat, in der Tat unser originales, von Välinge entwickeltes 5G-System ist. Wir lieferten die Technologie an Pergo im Jahre 2007 und Pergo bezahlt eine Lizenzgebühr für unser 5G-System.
ParkettMagazin: Wie verhält es sich mit Classen? Gibt es hier Unterschiede zu Ihrem Patent und wie werden Sie vorgehen?
Nygren: Das System von Classen ist unserem 5G-Patent sehr ähnlich. Wir werden zunächst einmal Shaw und seinen Kunden Carpet One, die von Classen verklagt worden sind, in der rechtlichen Auseinandersetzung unterstützen. Wir argumentieren unter anderem damit, dass "Megaloc" von Classen nicht mehr das gleiche Design aufweist, wie ursprünglich im Patentantrag beschrieben.
ParkettMagazin: Was ist mit Unilin? Verletzt die im vergangenen Jahr vorgestellte "fold-down"-Verriegelung für Parkett Ihre Patenrechte?
Nygren: Aus unserer Sicht ganz eindeutig! Wir werden trotz unserer Kreuz-Lizenz mit Unilin kaufmännische Gespräche suchen.
ParkettMagazin: Welche Konsequenzen ziehen Sie nunmehr aus dem neu aufgeflammten Streit?
Nygren: Wir werden vorerst den weiteren Verkauf von 5G-Lizenzen einstellen und die weitere Entwicklung abwarten.
ParkettMagazin: Das könnte man als Zeichen von Schwäche interpretieren?
Nygren: Nein, ganz und gar nicht! Wir wollen nur vermeiden, dass unsere Kunden unnötige Probleme in der Phase bis zur Erlangung einer Rechtssicherheit bekommen. Ein wesentlicher Grund ist auch, dass wir im Rahmen der 5G-"side-push"-Technologie über verschiedene, alternative Systeme verfügen. Mit diesen können wir sogar ein besser funktionierendes "fold-down"-System mit einer rechtlich klareren Situation und natürlich mit angemesseneren Lizenzgebühren anbieten. Denn hierfür müssen wir nichts an Pergo und Classen bezahlen. aus Parkett Magazin 02/10 (Wirtschaft)