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Unilin BVBA division Flooring
Nach den im März bzw. Juli ergangenen Urteilssprüchen in den Patent-Verfahren gegen die Berry-Tochter Norske Skog, Akzenta und Wiparquet hat sich der belgische Laminathersteller Unilin in einem weiteren Prozess gegen Kronotex durchgesetzt. In erster Instanz entschied das Landgericht Hamburg auf eine Verletzung des europäischen Patents EP 0 843 763 und des deutschen Gebrauchsmusters DE 297 10 195. Sie beziehen sich auf direkt in den Träger eingefräste Klicksysteme zur leimlosen Verlegung , die von Kronotex unter dem Begriff Isilock vertrieben wurden. Allerdings ist das Isilock-Profil bereits von Kronotex überarbeitet worden und inzwischen in neuer Form am Markt. Kronotex hatte deshalb bereits vor dem Urteilsspruch Unilin eine Unterlassungs-Erklärung zukommen lassen.
Außerdem hat Unilin inzwischen erste Urteile gegen Berry Floor und Alloc erhalten, die auf dem zweiten deutschen Gebrauchsmuster DE 297 24 428 basieren. Dagegen ist Berufung eingelegt worden. Über ihr zweites europäisches Patent EP 1 024 234 haben die Belgier seit Juni weitere Schutzrecht-Verletzungsfälle beim Gericht in Düsseldorf angezeigt. Die mündlichen Anhörungen dazu sind für Anfang 2003 festgesetzt.
"Wir beenden jetzt die Vorbereitungen auf die nächste Phase", erklärt Unilin-Geschäftsführer Bernard Thiers. "Bestehende Patentrechte werden durch weitere Patentanmeldungen und neue Teilanmeldungen für Einrast- und Einschwenksysteme ergänzt". Zusätzlich werde Patentschutz für neue Produktentwicklungen wie die gefasten Kanten unter dem Begriff Perspektive angestrebt.
Auch die Berry-Gruppe meldet Etappensiege: In zwei Einspruchsverhandlungen Ende September wurden zwei Patente von Partner Välinge in leicht abgeänderter Form bestätigt. Wichtig ist dabei eine Verlegung "mit Spiel". Während die Gegenseite dies als "Beschränkung" bezeichnete, sieht Berry darin eine "grundsätzliche Bestätigung" der Välinge-Patente, die von Unilin, Parador, Kronotex, Egger E.F.P., Selfloor, Hornitex, HDM und Pergo angezweifelt worden waren. aus BTH Heimtex 09/02 (Wirtschaft)
Laminat-Patentstreit, nächste Runde
Nach den im März bzw. Juli ergangenen Urteilssprüchen in den Patent-Verfahren gegen die Berry-Tochter Norske Skog, Akzenta und Wiparquet hat sich der belgische Laminathersteller Unilin in einem weiteren Prozess gegen Kronotex durchgesetzt. In erster Instanz entschied das Landgericht Hamburg auf eine Verletzung des europäischen Patents EP 0 843 763 und des deutschen Gebrauchsmusters DE 297 10 195. Sie beziehen sich auf direkt in den Träger eingefräste Klicksysteme zur leimlosen Verlegung , die von Kronotex unter dem Begriff Isilock vertrieben wurden. Allerdings ist das Isilock-Profil bereits von Kronotex überarbeitet worden und inzwischen in neuer Form am Markt. Kronotex hatte deshalb bereits vor dem Urteilsspruch Unilin eine Unterlassungs-Erklärung zukommen lassen.
Außerdem hat Unilin inzwischen erste Urteile gegen Berry Floor und Alloc erhalten, die auf dem zweiten deutschen Gebrauchsmuster DE 297 24 428 basieren. Dagegen ist Berufung eingelegt worden. Über ihr zweites europäisches Patent EP 1 024 234 haben die Belgier seit Juni weitere Schutzrecht-Verletzungsfälle beim Gericht in Düsseldorf angezeigt. Die mündlichen Anhörungen dazu sind für Anfang 2003 festgesetzt.
"Wir beenden jetzt die Vorbereitungen auf die nächste Phase", erklärt Unilin-Geschäftsführer Bernard Thiers. "Bestehende Patentrechte werden durch weitere Patentanmeldungen und neue Teilanmeldungen für Einrast- und Einschwenksysteme ergänzt". Zusätzlich werde Patentschutz für neue Produktentwicklungen wie die gefasten Kanten unter dem Begriff Perspektive angestrebt.
Auch die Berry-Gruppe meldet Etappensiege: In zwei Einspruchsverhandlungen Ende September wurden zwei Patente von Partner Välinge in leicht abgeänderter Form bestätigt. Wichtig ist dabei eine Verlegung "mit Spiel". Während die Gegenseite dies als "Beschränkung" bezeichnete, sieht Berry darin eine "grundsätzliche Bestätigung" der Välinge-Patente, die von Unilin, Parador, Kronotex, Egger E.F.P., Selfloor, Hornitex, HDM und Pergo angezweifelt worden waren. aus BTH Heimtex 09/02 (Wirtschaft)