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W. Classen GmbH & Co. KG
Unilin hat sich in einem Verfahren vor dem Landgericht Hamburg gegen die Classen-Gruppe durchgesetzt: Die Richter entschieden am 15. Juli, dass die Classen-Unternehmen Akzenta und Wiparquet das Klicksystem-Patent EP 0 843 763 und -Gebrauchsmuster DE 297 10 17 des belgischen Laminatproduzenten verletzt haben. Unilin hatte bereits im Juli 2001 eine entsprechende Klage angestrengt. Das Urteil ist noch nicht endgültig: Noch ist Berufung möglich. Classen seinerseits verweist angesichts der Hamburger Entscheidung darauf, dass das strittige Verlegesystem längst nicht mehr produziert werde und man inzwischen über ein eigenes Europäisches Patent für das Connect-Systeme verfüge, das nicht in das Unilin-Patent eingreife aus BTH Heimtex 08/02 (Wirtschaft)
Unilin gewinnt gegen Classen-Gruppe
Unilin hat sich in einem Verfahren vor dem Landgericht Hamburg gegen die Classen-Gruppe durchgesetzt: Die Richter entschieden am 15. Juli, dass die Classen-Unternehmen Akzenta und Wiparquet das Klicksystem-Patent EP 0 843 763 und -Gebrauchsmuster DE 297 10 17 des belgischen Laminatproduzenten verletzt haben. Unilin hatte bereits im Juli 2001 eine entsprechende Klage angestrengt. Das Urteil ist noch nicht endgültig: Noch ist Berufung möglich. Classen seinerseits verweist angesichts der Hamburger Entscheidung darauf, dass das strittige Verlegesystem längst nicht mehr produziert werde und man inzwischen über ein eigenes Europäisches Patent für das Connect-Systeme verfüge, das nicht in das Unilin-Patent eingreife aus BTH Heimtex 08/02 (Wirtschaft)