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Berry Alloc NV
Mitte Oktober hat das Patentamt der Vereinigten Staaten nach einer umfassenden Nachprüfung des Originalpatents US 5 706 621 für Laminatböden mit mechanischem Verriegelungssystem eine Anerkennungserklärung herausgegeben. Damit wird die Patentwürdigkeit aller Originalanforderungen bestätigt, erklärt der Laminatbodenhersteller Berry, der für dieses System eine Exklusivlizenz besitzt. Während der Nachprüfung bestätigte das Patentamt den Umfang einiger Forderungen, für die ein "Spiel" nicht erforderlich ist. Zusätzlich bewilligte das Patentamt einige neue Forderungen, für die ebenfalls kein "Spiel" erforderlich ist.
Einige Wettbewerber von Berry haben die Gültigkeit und den Umfang des Originalpatentes (im Välinge-Besitz) angezweifelt. Einer von ihnen hatte gefordert, dass das amerikanische Patentamt das Patent hinsichtlich einiger früherer Bildpatente nachprüft, die ursprünglich zum Zeitpunkt der Erstgenehmigung des Patents nicht berücksichtigt wurden.
Das Patentamt ist dieser Forderung nachgekommen, hat dann aber entschieden, dass die Forderungen in ihrer ursprünglich genehmigten Form gültig sind. Berry und Alloc zeigten sich entsprechend zufrieden mit dem Ergebnis der Nachprüfung des Patentamtes und wollen nun die energische Durchsetzung des Patent-Portefeuilles von Välinge fortsetzen.
Zudem gab Välinge bekannt, dass Forbo in Zukunft Välinge-Lizenznehmer ist. Das leimfreie Verriegelungssystem soll vor allem bei Forbos Marmoleum Click-Boden zum Einsatz kommen. aus BTH Heimtex 11/05 (Wirtschaft)
Patentamt beendet Nachprüfung des Välinge-Originalpatents
Mitte Oktober hat das Patentamt der Vereinigten Staaten nach einer umfassenden Nachprüfung des Originalpatents US 5 706 621 für Laminatböden mit mechanischem Verriegelungssystem eine Anerkennungserklärung herausgegeben. Damit wird die Patentwürdigkeit aller Originalanforderungen bestätigt, erklärt der Laminatbodenhersteller Berry, der für dieses System eine Exklusivlizenz besitzt. Während der Nachprüfung bestätigte das Patentamt den Umfang einiger Forderungen, für die ein "Spiel" nicht erforderlich ist. Zusätzlich bewilligte das Patentamt einige neue Forderungen, für die ebenfalls kein "Spiel" erforderlich ist.
Einige Wettbewerber von Berry haben die Gültigkeit und den Umfang des Originalpatentes (im Välinge-Besitz) angezweifelt. Einer von ihnen hatte gefordert, dass das amerikanische Patentamt das Patent hinsichtlich einiger früherer Bildpatente nachprüft, die ursprünglich zum Zeitpunkt der Erstgenehmigung des Patents nicht berücksichtigt wurden.
Das Patentamt ist dieser Forderung nachgekommen, hat dann aber entschieden, dass die Forderungen in ihrer ursprünglich genehmigten Form gültig sind. Berry und Alloc zeigten sich entsprechend zufrieden mit dem Ergebnis der Nachprüfung des Patentamtes und wollen nun die energische Durchsetzung des Patent-Portefeuilles von Välinge fortsetzen.
Zudem gab Välinge bekannt, dass Forbo in Zukunft Välinge-Lizenznehmer ist. Das leimfreie Verriegelungssystem soll vor allem bei Forbos Marmoleum Click-Boden zum Einsatz kommen. aus BTH Heimtex 11/05 (Wirtschaft)