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Unilin BVBA division Flooring
Das Berufungsgericht in London hat Anfang November einen Antrag von Laminathersteller Berry Floor auf Revision einer früheren Entscheidung des Landgerichts für Patentwesen zurückgewiesen. Darin hatte der Patent County Court die Gültigkeit des europäischen Patentes EP 1 024 234 von Berry-Wettbewerber Unilin Flooring bestätigt. Dieses Patent lag einer Patentverletzungsklage zugrunde, die Unilin Flooring gegen Berry Floor, dessen britischen Distributeur sowie gegen den größten britischen Berry Floor-Kunden in Großbritannien angestrengt hatte, Baumarkt-Marktführer B&Q. aus BTH Heimtex 12/05 (Wirtschaft)
Unilin setzt sich in England in Patentverfahren durch
Das Berufungsgericht in London hat Anfang November einen Antrag von Laminathersteller Berry Floor auf Revision einer früheren Entscheidung des Landgerichts für Patentwesen zurückgewiesen. Darin hatte der Patent County Court die Gültigkeit des europäischen Patentes EP 1 024 234 von Berry-Wettbewerber Unilin Flooring bestätigt. Dieses Patent lag einer Patentverletzungsklage zugrunde, die Unilin Flooring gegen Berry Floor, dessen britischen Distributeur sowie gegen den größten britischen Berry Floor-Kunden in Großbritannien angestrengt hatte, Baumarkt-Marktführer B&Q. aus BTH Heimtex 12/05 (Wirtschaft)