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Alloc AS
Das Oberlandesgericht Braunschweig hat das Verfahren Alloc gegen Kronotex ausgesetzt, bis das Europäische Patentamt (EPA) seine Entscheidung im Beschwerdeverfahren über die Gültigkeit von zwei beteiligten Välinge-Patenten (EP 0855482 und EP 0877130) fällt, für die die Berry Group Exklusivlizenznehmer ist. Das Gerichtsverfahren in Braunschweig bezieht sich auf eine vermeintliche Verletzung der Välinge-Patente durch Kronotex.
In der ersten Instanz hat Alloc, Mitglied der Berry Group, eine Entscheidung zu seinen Gunsten erwirkt. Trotz Aussetzung des Verfahrens ist Alloc zuversichtlich, dass das EPA zugunsten der Välinge-Patente entscheiden wird. aus Parkett Magazin 01/03 (Wirtschaft)
In Sachen Alloc gegen Kronotex
Das Oberlandesgericht Braunschweig hat das Verfahren Alloc gegen Kronotex ausgesetzt, bis das Europäische Patentamt (EPA) seine Entscheidung im Beschwerdeverfahren über die Gültigkeit von zwei beteiligten Välinge-Patenten (EP 0855482 und EP 0877130) fällt, für die die Berry Group Exklusivlizenznehmer ist. Das Gerichtsverfahren in Braunschweig bezieht sich auf eine vermeintliche Verletzung der Välinge-Patente durch Kronotex.
In der ersten Instanz hat Alloc, Mitglied der Berry Group, eine Entscheidung zu seinen Gunsten erwirkt. Trotz Aussetzung des Verfahrens ist Alloc zuversichtlich, dass das EPA zugunsten der Välinge-Patente entscheiden wird. aus Parkett Magazin 01/03 (Wirtschaft)