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Hamberger Flooring GmbH & Co. KG
Im Patentstreit zwischen Unilin und Hamberger hat das Landgericht Düsseldorf am 29. September in der ersten Instanz zu Gunsten von Unilin entschieden. Zwischenzeitlich haben sich Unilin und Hamberger aber in einer Grundsatzvereinbarung darauf verständigt, die Patentstreitigkeiten zu beenden. Die Vereinbarung beinhaltet die Vergabe einer weltweiten Lizenz an Hamberger, nach der das Unternehmen die Produktion und den Vertrieb seines eigenen leimlosen Verriegelungssystems "Lock Connect" unverändert bei seinen Produkten fortführen kann. Auch die "Clic Connect"-Verbindung, die zu Beginn des kommenden Jahres aus dem Programm genommen wird, fällt unter die neue Lizenzvereinbarung.
Inzwischen hat Unilin weitere Klagen wegen Patentverletzungen eingereicht. Betroffen sind die Laminatbodenhersteller Classen und Roysol einschließlich dessen Distributeur Westco sowie der australische Importeur Shun Li De. aus Parkett Magazin 06/05 (Wirtschaft)
Unilin und Hamberger einigen sich nach Patent-Urteil
Im Patentstreit zwischen Unilin und Hamberger hat das Landgericht Düsseldorf am 29. September in der ersten Instanz zu Gunsten von Unilin entschieden. Zwischenzeitlich haben sich Unilin und Hamberger aber in einer Grundsatzvereinbarung darauf verständigt, die Patentstreitigkeiten zu beenden. Die Vereinbarung beinhaltet die Vergabe einer weltweiten Lizenz an Hamberger, nach der das Unternehmen die Produktion und den Vertrieb seines eigenen leimlosen Verriegelungssystems "Lock Connect" unverändert bei seinen Produkten fortführen kann. Auch die "Clic Connect"-Verbindung, die zu Beginn des kommenden Jahres aus dem Programm genommen wird, fällt unter die neue Lizenzvereinbarung.
Inzwischen hat Unilin weitere Klagen wegen Patentverletzungen eingereicht. Betroffen sind die Laminatbodenhersteller Classen und Roysol einschließlich dessen Distributeur Westco sowie der australische Importeur Shun Li De. aus Parkett Magazin 06/05 (Wirtschaft)