Das Nachrichtenportal von BTH-Heimtex · Haustex · Carpet Home · Eurodecor · FussbodenTechnik · Parkett Magazin
Marken- / Produktpiraterie
Eschborn - Die Unterzeichnung der Vereinbarung über den Schutz geistigen Eigentums durch die Präsidenten der China National and Apparel Council (CNTAC) und des Gesamtverbandes der deutschen Textil- und Modeindustrie, Herrn Du Yuzhou und Herrn Peter Schwartze, bildete einen Höhepunkt des 4. Hochtechnologie-Dialogforums in Peking. Die Ratifizierung fand in Anwesenheit der Regierungschefs der Bundesrepublik Deutschland und der Volksrepublik China, Frau Dr. Angela Merkel und Herrn Wen Jiabao, am 22. Mai 2006 statt.
Die Vereinbarung zwischen dem Gesamtverbande der deutschen Textil- und Modeindustrie und dem CNTAC stellt ein weltweites Novum und damit einen absoluten Meilenstein auf dem Weg, Marken, Designs und Patente konsequent zu schützen, dar. Darin enthalten ist eine Grundsatzerklärung zur immensen Bedeutung geistiger Eigentumsrechte und zur Notwendigkeit, jegliche Regelverstöße konsequent zu verfolgen. Beide Verbände haben sich auf ein Maßnahmenpaket geeinigt, mit dem sie gemeinsam gegen das Kopieren von Designs und Marken sowie die Verletzung von Patenten vorgehen wollen. Damit schafft die Vereinbarung die Voraussetzung, Rechtsverletzungen im Bereich des geistigen Eigentums systematisch zu erfassen und zu ahnden.
Unter anderem wollen die Verbände dafür sorgen, dass Fälscher künftig von Textil- und Modemessen ausgeschlossen werden. Rechtswidriges Verhalten von Mitgliedsunternehmen wird damit ausdrücklich verurteilt. Die Verbände sagen sich außerdem gegenseitige Hilfe bei Rechtsverletzungen zu. Dazu werden regelmäßig Informationen zu nationalen gesetzlichen Grundlagen, einschließlich strafrechtlicher Vorschriften, ausgetauscht. Schließlich wollen die Verbände Schritte zur besseren Aufklärung von Opfern wie Tätern unternehmen. Auch die Konsumenten gefälschter Waren werden ins Visier genommen.
Die Unterzeichner halten die Vereinbarung für einen Bahn brechenden Schritt nicht nur im Kampf gegen Marken- und Produktpiraten, sondern auch für die Stärkung der deutsch-chinesischen Zusammenarbeit zu beiderseitigem Nutzen. Sie gehen davon aus, dass ihre Vereinbarung Signalwirkung auch für andere Branchen haben wird. aus Haustex 06/06 (Wirtschaft)
Weltweit erste Branchenvereinbarung
Eschborn - Die Unterzeichnung der Vereinbarung über den Schutz geistigen Eigentums durch die Präsidenten der China National and Apparel Council (CNTAC) und des Gesamtverbandes der deutschen Textil- und Modeindustrie, Herrn Du Yuzhou und Herrn Peter Schwartze, bildete einen Höhepunkt des 4. Hochtechnologie-Dialogforums in Peking. Die Ratifizierung fand in Anwesenheit der Regierungschefs der Bundesrepublik Deutschland und der Volksrepublik China, Frau Dr. Angela Merkel und Herrn Wen Jiabao, am 22. Mai 2006 statt.
Die Vereinbarung zwischen dem Gesamtverbande der deutschen Textil- und Modeindustrie und dem CNTAC stellt ein weltweites Novum und damit einen absoluten Meilenstein auf dem Weg, Marken, Designs und Patente konsequent zu schützen, dar. Darin enthalten ist eine Grundsatzerklärung zur immensen Bedeutung geistiger Eigentumsrechte und zur Notwendigkeit, jegliche Regelverstöße konsequent zu verfolgen. Beide Verbände haben sich auf ein Maßnahmenpaket geeinigt, mit dem sie gemeinsam gegen das Kopieren von Designs und Marken sowie die Verletzung von Patenten vorgehen wollen. Damit schafft die Vereinbarung die Voraussetzung, Rechtsverletzungen im Bereich des geistigen Eigentums systematisch zu erfassen und zu ahnden.
Unter anderem wollen die Verbände dafür sorgen, dass Fälscher künftig von Textil- und Modemessen ausgeschlossen werden. Rechtswidriges Verhalten von Mitgliedsunternehmen wird damit ausdrücklich verurteilt. Die Verbände sagen sich außerdem gegenseitige Hilfe bei Rechtsverletzungen zu. Dazu werden regelmäßig Informationen zu nationalen gesetzlichen Grundlagen, einschließlich strafrechtlicher Vorschriften, ausgetauscht. Schließlich wollen die Verbände Schritte zur besseren Aufklärung von Opfern wie Tätern unternehmen. Auch die Konsumenten gefälschter Waren werden ins Visier genommen.
Die Unterzeichner halten die Vereinbarung für einen Bahn brechenden Schritt nicht nur im Kampf gegen Marken- und Produktpiraten, sondern auch für die Stärkung der deutsch-chinesischen Zusammenarbeit zu beiderseitigem Nutzen. Sie gehen davon aus, dass ihre Vereinbarung Signalwirkung auch für andere Branchen haben wird. aus Haustex 06/06 (Wirtschaft)