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Novo-Tech GmbH & Co. KG
Ihr europäisches Patent "Extrudierte Platte, insbesondere für Bodenbelag" aus dem Jahr 2009 wird die Firma Novo-Tech (Marke Megawood) wohl verlieren. Es geht dabei um die Herstellung von WPC-Bodendielen.
Gegen das Patent der Tochtergesellschaft von Raufaserhersteller Erfurt hatten Osmo und Silva Trade gemeinsam eine Nichtigkeitsklage beim Bundespatentgericht in München eingereicht. Dieser wurde am 24. Oktober 2013 stattgegeben. Das Gericht ordnete einen vollständigen und rückwirkenden Widerruf des Patentes an. Allerdings ist dieses Urteil noch nicht rechtskräftig und Novi-Tech hat inzwischen angekündigt, in Berufung gehen zu wollen. aus BTH Heimtex 12/13 (Wirtschaft)
Erfurt-Tochter Novo-Tech unterliegt im WPC-Patentstreit
Ihr europäisches Patent "Extrudierte Platte, insbesondere für Bodenbelag" aus dem Jahr 2009 wird die Firma Novo-Tech (Marke Megawood) wohl verlieren. Es geht dabei um die Herstellung von WPC-Bodendielen.
Gegen das Patent der Tochtergesellschaft von Raufaserhersteller Erfurt hatten Osmo und Silva Trade gemeinsam eine Nichtigkeitsklage beim Bundespatentgericht in München eingereicht. Dieser wurde am 24. Oktober 2013 stattgegeben. Das Gericht ordnete einen vollständigen und rückwirkenden Widerruf des Patentes an. Allerdings ist dieses Urteil noch nicht rechtskräftig und Novi-Tech hat inzwischen angekündigt, in Berufung gehen zu wollen. aus BTH Heimtex 12/13 (Wirtschaft)