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Innovations4Flooring NV
Im Patentstreit um Klickverbindungen hat das belgische Unternehmen Unilin am 27. November 2015 einen Erfolg gegen Innovations 4 Flooring (I4F) erstritten. Innovations for Flooring hatte vom Gericht in Den Haag (Niederlande) aufhebende Maßnahmen gegen ein Unilin-Patentrecht gefordert, mit der Begründung, eine anhängige Klage gegen das niederländische Unilin-Patent (entsprechend dem europäischen Patent EP 1 026 341) hätte Aussicht auf Erfolg. Eine Entscheidung in dieser Sache wird Mitte 2016 erwartet. Bis dahin gilt nun der Richterspruch vom November, der den Anspruch von I4F ablehnt. aus Parkett Magazin 01/16 (Wirtschaft)
Patentstreit Unilin / I4F geht in die nächste Runde
Im Patentstreit um Klickverbindungen hat das belgische Unternehmen Unilin am 27. November 2015 einen Erfolg gegen Innovations 4 Flooring (I4F) erstritten. Innovations for Flooring hatte vom Gericht in Den Haag (Niederlande) aufhebende Maßnahmen gegen ein Unilin-Patentrecht gefordert, mit der Begründung, eine anhängige Klage gegen das niederländische Unilin-Patent (entsprechend dem europäischen Patent EP 1 026 341) hätte Aussicht auf Erfolg. Eine Entscheidung in dieser Sache wird Mitte 2016 erwartet. Bis dahin gilt nun der Richterspruch vom November, der den Anspruch von I4F ablehnt. aus Parkett Magazin 01/16 (Wirtschaft)