Signo: Hilfe bei der Patentanmeldung

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) unterstützt kleine und mittelständische Unternehmen sowie freie Erfinder und Hochschulen dabei, ihre Erfindungen vor Nachahmern zu schützen.

Seit April 2008 gibt es das Programm "Schutz von Ideen für die gewerbliche Nutzung", kurz Signo. Das Ministerium hat unter Signo das frühere INSTI-Programm und die Verwertungsoffensive zusammengefasst, nähere Informationen gibt es unter www.signo-deutschland.de.

Teil des Programms ist die so genannte KMU-Patentaktion, die sich an kleine und mittlere Unternehmen, Handwerksbetriebe und Existenzgründer des produzierenden Gewerbes richtet, die bisher noch kein Patent bzw. in den letzten fünf Jahren kein Patent angemeldet haben. Im gesamten Prozess zum gewerblichen Schutzrecht stehen diesen Unternehmen feste Ansprechpartner von Signo zur Seite. Außerdem werden die Kosten der ersten Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung sowie der ersten Verwertungsaktivitäten bezuschusst. aus Parkett Magazin 06/08 (Handwerk)