EU überlegt Einfuhrbeschränkungen für chinesische Textilimporte

Die EU will notfalls mit neuen Einfuhrbeschränkungen auf steigende Importe von Textilien und Bekleidung aus China reagieren. Die Europäische Kommission hat unlängst Leitlinien verabschiedet, in denen sie die Bedingungen für solche Schutzvorkehrungen festgelegt hat. Handelskommissar Peter Mandelson betonte, eine zeitweilige Quotenregelung könne aber nur der letzte Ausweg sein. Ursache für den Importanstieg aus China ist der Wegfall mengenmäßiger Beschränkungen, der in der EU seit Januar für Textilien und Bekleidung aus den WTO-Mitgliedstaaten gilt.

Nach Angaben des Interessenverbandes Euratex ist das Exportvolumen in den ersten beiden Monaten des laufenden Jahres für einige Produkte bis zu 600% gegenüber dem Vorjahr gestiegen - bei einem gleichzeitigen Preisrückgang von teilweise 40%. Nach Schätzung der Kommission wird der Anteil chinesischer Textilien und Bekleidung in der EU schon bald auf über ein Drittel des Gesamtmarktes ansteigen und in den USA sogar möglicherweise auf über 50%.

Sollten die Europäer unter bestimmten Voraussetzungen die Importe drosseln, verstoßen sie damit nicht gegen die WTO-Regeln. China hatte bei seinem Beitritt zur Welthandelsorganisation eine Schutzklausel für den Textiliensektor akzeptieren müssen. Diese Übergangsregelung gilt allerdings nur bis Ende 2008. In ihren Leitlinien hat die Kommission festgelegt, bei welcher Entwicklung sie Konsultationen mit Peking einleiten will.

Basis sind die Einfuhrmengen des vergangenen Jahres. Für Produkte mit einem Marktanteil von über 35% gilt bereits ein Importanstieg von 10% als alarmierend. Für Erzeugnisse, die am EU-Markt bis zu 20% ausmachen, gilt ein Schwellenwert für die Zunahme der Einfuhren von 50% und für Produkte mit einem Marktanteil von 20% bis 35% der Schwellenwert 30%. Als besonders gefährdet durch die Importe aus China gelten Italien, Frankreich, Portugal, Spanien und die Tschechische Republik. aus Heimtex Orient 02/06 (Handel)