Textilindustrie scheitert vorerst mit Klage gegen EEG-Umlage

Der Kampf von drei mittelständischen Textilfirmen gegen steigende Energiekosten durch die Ökostromumlage ist zunächst gescheitert, geht aber weiter. Exemplarisch hatten Vowalon Beschichtung aus dem vogtländischen Treuen, die Spinnerei Uhingen in Baden-Württemberg und Textilveredler Drechsel aus Selb in Bayern gegen die zu zahlende Abgabe nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz EEG geklagt; die Umlage sei verfassungswidrig. Nach Bochum und Stuttgart hat jetzt auch das Landgericht Chemnitz die Klage abgewiesen. Alle drei Firmen wollen Berufung vor dem jeweiligen Oberlandesgericht einlegen und notfalls bis vor das Bundesverfassunsgericht nach Karlsruhe ziehen.