SN-Home - 11/13
WPC-Patentstreit: Osmo und Silva Trade erfolgreich gegen Novo-Tech
Ihr europäisches Patent "Extrudierte Platte, insbesondere für Bodenbelag" aus dem Jahr 2009 wird die Firma
Novo-Tech (Marke Megawood) wohl verlieren. Es geht dabei um die Herstellung von WPC-Bodendielen.
Gegen das Patent hatten
Osmo und
Silva Trade gemeinsam eine Nichtigkeitsklage beim Bundespatentgericht in München eingereicht. Dieser wurde am 24. Oktober 2013 stattgegeben. Das Gericht ordnete einen vollständigen und rückwirkenden Widerruf des Patentes an. Allerdings ist dieses Urteil noch nicht rechtskräftig.