Hymmen strengt Patentklage gegen Barberán an

Maschinen- und Anlagenbauer Hymmen hat am 14. April 2020 vor dem Landgericht Düsseldorf eine Patentverletzungsklage gegen seinen spanischen Wettbewerber Barberán eingereicht. Dabei geht es um die Verletzung von zwei Schutzrechten der Bielefelder: Das eine betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Struktur auf einer Oberfläche sowie eine Vorrichtung zum Herstellen dieser Struktur. Gegen dieses Patent laufe derzeit ein Einspruchsverfahren heißt es in einem Schreiben an die Kunden, bei dem jedoch Hymmen überzeugt sei, dass das Patent im Ergebnis aufrechterhalten bleibt. Das zweite Klagepatent ist der deutsche Teil eines europäischen Patents und bezieht sich auf ein Verfahren, um flächige Werkstücke dekorativ zu beschichten. Eine Ausdehnung der Verletzungsklage auf weitere Schutzrechte von Hymmen sei grundsätzlich möglich.